Datenschutz

Sie möchten die Facebook-Seite der Landeskampagne "Start-up BW" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg aufrufen. Bitte beachten Sie unseren Datenschutzhinweis für die Verwendung von Facebook.
Weiter zur Facebook-Seite der Landeskampagne Start-up BW im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Facebookseite der Landeskampagne Start-up BW des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg (nachfolgend „Facebook-Seite“) informieren. Die Facebook-Seite wird von dem beauftragten Dienstleister für die Online-Redaktion im Auftrag von Referat Existenzgründung und Unternehmensnachfolge im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung der Facebook-Seite, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Facebook und Beteiligung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen. Diese Informationen stellen eine Ergänzung zu der Datenschutzerklärung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg dar, in der Sie insbesondere die Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten erhalten.

Zwecke der Nutzung der Facebook-Seite:

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg nutzt die Facebook-Seite, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten.

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote:

Die Facebook-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:

  • Das Portal des Ministeriums unter wm.baden-wuerttemberg.de hält Informationen zur Wirtschaftspolitik des Landes bereit.
  • Das Portal www.startupbw.de bietet Informationen zur Gründungskampagne des Landes.
  • Über www.wirtschaft-digital-bw.de können sich Unternehmen über die Digitalisierung informieren.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg weist darauf hin, dass die Facebook-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung:

Die Nutzung der Facebook-Seite und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 2 DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher:

Bei der Facebook-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (kurz „Facebook“). Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie zum Beispiel Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzer (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Die Besucherdaten können eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, etwa Klick auf die „Gefällt mir“-Schaltfläche, anzuzeigen.

Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucher der Facebook-Seite sogenannte „Cookies“ gespeichert, also kleine Dateien, die oben genannte Informationen pseudonym (das heißt ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mailadressen) gespeichert werden.

Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

Die Besucherdaten werden von Facebook in den UDA verarbeitet, wobei Facebook unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook und Betroffenenrechte

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher der Facebook-Seite gemäß Artikel 4 Nummer 7 DS-GVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gemäß Artikel 26 Absatz 1 Satz 2 mit Facebook abgeschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau hat keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher, sondern kann nur aggregierte Statistiken, wie etwa die Geschlechter- oder Alterverteilung, abrufen. Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg zum Beispiel Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Die Betroffenenrechte können aber auch gegenüber dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg direkt geltend gemacht werden. Ferner weist das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokale Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Bedarfsprüfung und Evaluation:

Der Betrieb der Facebookseite durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung, in der ein Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und übriger Adressaten mittels der Sozialen Medien und hierbei der Plattform Facebook, als der am häufigsten von ihnen frequentierten Plattform, festgestellt wurde. Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der Facebook-Seite geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social Media-Nutzern mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie etwa die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden.

Die Facebook-Seite wird durch den beauftragten Dienstleister für die Online-Redaktion im Auftrag von Referat Existenzgründung und Unternehmensnachfolge im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg betreut. Das Fachpersonal überprüft regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen.

Verfolgung des Surfverhaltens und Social-Plug-Ins:

Auch wenn Sie nicht bei Facebook angemeldet/registriert sind, speichert Facebook beim Aufruf dieser Seite auf Ihrem Rechner ein Cookie, über das möglicherweise Ihr Verhalten im Internet nachverfolgt werden könnte. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, löschen Sie nach dem sie eine Facebook-Seite verlassen haben die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies oder verbieten Sie in den Browser-Einstellungen generell Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner zu speichern (sehen Sie hierzu in der „Hilfe“ Ihres Browsers nach).

​Dieses Cookie wird auch auf Ihrem Rechner gespeichert, wenn Sie auf anderen Webseiten von Facebook auf einen „Gefällt mir“-Knopf von Facebook klicken. Facebook speichert zudem beim Besuch einer Facebook-Seite oder einer anderen Webseite mit dem „Gefällt mir“-Knopf Ihre aktuelle IP-Adresse. Hierüber ist potentiell ebenfalls eine temporäre Nachverfolgung Ihres Surfverhaltens möglich. Auf unseren Internetseiten (https://wm.baden-wuerttemberg.de und https://startupbw.de) benutzen wir deshalb keine Social-Plug-Ins wie den „Gefällt mir“ Knopf. Das Speichern der Cookies unterliegt nicht unserem Einfluss und wird ausschließlich durch Facebook gesteuert.

Gehen Sie bewusst mit Ihren Daten um. Denken Sie daran, dass alle Ihre Nachrichten, Bilder und Kommentare auf den Servern von Facebook gespeichert bleiben. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook Ihr Surfverhalten nachvollzieht, loggen Sie sich nach jeder Facebook-Sitzung aus. Löschen Sie die auf dem Computer gespeicherten Cookies oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass dies automatisch geschieht, wenn sie Ihren Browser schließen (sehen Sie hierzu bitte in der „Hilfe“-Funktion Ihres Browsers nach). Eine weitere Möglichkeit ist es, für Facebook einen gesonderten Browser zu benutzen.

Wenn Sie zum Beispiel normalerweise mit dem Internet Explorer von Microsoft im Internet surfen, benutzen Sie für Facebook ausschließlich einen alternativen Browser wie Mozilla Firefox, Google Chrome, Safari, Opera oder einen ähnlichen.

Datenschutzhinweise auf startupbw.de.
Sie können auch ohne eine Anmeldung bei Facebook mit uns Kontakt aufnehmen.

Alle wichtigen Informationen finden Sie auch auf dem Portal des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg oder auf dem Portal der Landeskampagne Start-up BW.